Aktuelles

19.06.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Modernes Denunziantentum"

„Der Ansatz, dass ich das schützenswerte ungeborene Leben in seinen Rechten höher gewichte als die temporäre Einschränkung des Selbstbestimmungsrechts der Frau, ist zumindest zulässig, manche halten es für...   mehr

13.06.2022, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Sabine in der Praline - ein erotisches Fotoshooting und seine arbeitsrechtlichen Folgen"

„Praline zu Besuch bei Sascha (25) und Sabine (27) in Deggendorf“. So lautete die Überschrift in einer Ausgabe der bis 2014 erschienenen Erotik-Zeitschrift. Und da sich Sabine, eine Umschülerin, unter dieser...   mehr

08.06.2022, 08:00

Interview im NDR-Magazin ZAPP: "Gläserne User: Wie Du mit einem Like Deinen Job riskierst"

"Es ist nur ein Klick, aber die Folgen können verheerend sein: Wer einen Beitrag oder ein Bild bei Facebook, Instagram oder Twitter liked, kann dadurch sogar seinen Job verlieren. Unbeabsichtigt geben wir im...   mehr

05.06.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Das Kreuz mit den Schlagzeilen"

„Manche sagen, Markus Söder ginge es … um die Schlagzeilen, die Sache sei für ihn eher Nebensache. An diesem Maßstab gemessen, hat der neue Ministerpräsident fraglos einen fulminanten Start hingelegt – auch...   mehr

22.05.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Wenn der Souverän schweigt"

Es gibt Themen, über die seit Jahrzehnten immer wieder gestritten wird – in der Gesellschaft ebenso wie in der Rechtswissenschaft. Die Einführung einer Wahlpflicht gehört dazu. Schon einen Tag nach der...   mehr

09.05.2022, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Die swingende Grundschullehrerin"

„Der Angestellte hat sich so zu verhalten, wie es von Angehörigen des öffentlichen Dienstes erwartet wird“, hieß es in § 8 Abs. 1 S. 1 des Bundesangestelltentarifvertrags. Und von einer Grundschullehrerin kann...   mehr

08.05.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Nicht zweimal in derselben Sache"

Vor fast 40 Jahren wurde ein Mann vom Vorwurf der Vergewaltigung und des Mordes freigesprochen. Nun soll er wegen des gleichen Geschehens erneut vor Gericht. Möglich macht das eine durch CDU, CSU und SPD...   mehr

24.04.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Der WDR im Wahlkampfmodus"

„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit...   mehr

10.04.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Eine Ersatzstimme für mehr Demokratie?"

Knapp 78 Prozent der abgegebenen Stimmen erhielten die im neuen saarländischen Landtag vertretenen Parteien, SPD, CDU und AfD, zusammen. Und das bedeutet, dass mehr als ein Fünftel der Wähler nicht durch die...   mehr

04.04.2022, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Unfallversicherungsschutz beim 'Fensterln'"

Stürzt ein Jugendlicher während eines Ausbildungsseminars beim Klettern über das Dach einer Jugendherberge ab, weil er auf diesem Wege zu einem Mädchenzimmer gelangen wollte, kann das ein Arbeitsunfall sein....   mehr

27.03.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Die Verfassungsministerin in der Kritik"

"Ich wiederhole meinen #Appell: Man kann seine #Meinung auch kundtun, ohne sich gleichzeitig an vielen Orten zu versammeln." Das schrieb die Bundesministerin des Innern, Nancy Faeser, am 19. Januar auf...   mehr

13.03.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Unsere Soldaten verdienen Respekt"

„Ich finde das keinen Freudenakt heute, dass wir hier die Wehrpflicht aussetzen“, meinte Thomas de Maizière 2011 im Bundestag. Sie sei allerdings, so der damalige Verteidigungsminister, sicherheitspolitisch...   mehr

07.03.2022, 08:00

Bericht auf ndr.de: "Schwesig riskiert keine Klage gegen CDU-Abgeordneten Ploß"

(...) Das Verfahren geriet in die Kritik, weil Schwesig mit der Kanzlei Nesselhauf renommierte Hamburger Anwälte gegen Ploß in die Spur schickte - auf Steuerzahler-Kosten. Wie teuer der Streit für die...   mehr

04.03.2022, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Ein Yoga-Kurs als Bildungsurlaub"

„Arbeitnehmer haben unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts gegenüber ihrem Arbeitgeber Anspruch auf Freistellung von der Arbeit für die Teilnahme an anerkannten Bildungsveranstaltungen“. So hieß es in § 1 Abs....   mehr

27.02.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten" in der Welt am Sonntag: "Rechtsstreit auf Kosten des Steuerzahlers"

„Und dann haben Sie weitere Personen in der SPD-Spitze wie Manuela Schwesig, die klar sagt, also diese Völkerrechtsverletzung, die interessiert mich nicht. Hauptsache, die Pipeline kommt in Betrieb. Sie hat...   mehr

13.02.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Tanzeinlagen im Bundestag"

„Der Gedanke, dass Frauen, die sich mit so einer schwierigen Entscheidung wie einem Schwangerschaftsabbruch konfrontiert sehen (…) nicht einfach, zB im Internet an faktenbasierte aufklärende Informationen...   mehr

10.02.2022, 08:00

Bericht in der Zeitschrift "Personalwirtschaft": Social Media: Dürfen private Mitarbeiter-Accounts reguliert werden?

(...) In einem Interview zum Thema Druckkündigungen bei Shitstorms hatte der Juraprofessor Arnd Diringer im vergangenen Jahr uns gegenüber eine weitere Herangehensweise empfohlen, mit der Arbeitgeber das Thema...   mehr

08.02.2022, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Eine Provokation ist keine Arbeitszeugnis"

„Arbeitszeugnisse sind lästig. Arbeitnehmer fürchten versteckte Botschaften zu ihrem Nachteil, Arbeitgeber scheuen den Aufwand eines Rechtsstreits um Formulierungen.“ Das schrieb Dr. Bernd Wiesenbauer,...   mehr

30.01.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Im Schattenreich der Messenger Dienste"

„Wir erinnern #Apple und #Google an ihre gesellschaftliche Verantwortung. Solange sie Apps wie #Telegram in ihren Stores anbieten, sind sie auch eine Form von Brandbeschleuniger für #Rechtsextremismus und...   mehr

16.01.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Strafbarkeit nach Kassenlage?"

„Das Bundesjustizministerium stellt im Zuge von Überlegungen zu einer Entlastung der Justiz auch Strafen für Schwarzfahren auf den Prüfstand.“ Das meldete die Deutsche Presseagentur Anfang Januar. Gestritten...   mehr